Xi Jinping auf Parteitag: China zu einem "modernen sozialistischen Land" machen

Auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der am Sonntag anfing, hat der Generalsekretär der Partei und Präsident der Volksrepublik China Xi Jinping die Einleitung einer neuen Ära in der politischen Entwicklung verkündet, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. In seinem Bericht, den er vor über 2300 Delegierten aus dem ganzen Land vortrug, betonte er, dass der 20. Parteitag zu einem kritischen Zeitpunkt stattfinde, da sich die gesamte Partei und das chinesische Volk auf eine "neue Reise" begeben würde, um China in jeder Hinsicht zu einem "modernen sozialistischen Land" aufzubauen und somit dem zweiten Hundertjahresziel näherzukommen. Das Thema des Kongresses lautet:

"das große Banner des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen hochhalten, die Gedanken zum Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära vollständig umsetzen, den großen Gründungsgeist der Partei weiterführen, zuversichtlich bleiben und Stärke aufbauen, die Grundprinzipien hochhalten und neue Wege beschreiten, mit Unternehmungsgeist und Tapferkeit voranschreiten und in Einigkeit danach streben, ein modernes sozialistisches Land in jeder Hinsicht aufzubauen und die große Verjüngung der chinesischen Nation an allen Fronten voranzutreiben".

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Xi wies darauf hin, dass das Zentralkomitee der Partei in den vergangenen fünf Jahren seit dem 19. Nationalkongress der KPCh eine Strategie der nationalen Verjüngung verfolge inmitten globaler Veränderungen von einem Ausmaß, wie es sie seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben habe. Die Parteiführung habe wichtige strategische Pläne zur Förderung der Sache der Partei und des Landes aufgestellt. Das Zentralkomitee habe die gesamte Partei, das Militär und das chinesische Volk zusammengeführt und sie dabei angeleitet, wirksam auf schwerwiegende, komplizierte internationale Entwicklungen und eine Reihe von immensen Risiken und Herausforderungen zu reagieren. Xi erklärte feierlich:

"Mit großer Anstrengung und Entschlossenheit haben wir den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen in der neuen Ära stetig vorangebracht."

In den vergangenen fünf Jahren habe die KP Chinas das Volk zusammengeführt und es bei der Lösung zahlreicher Probleme angeführt, die lange Zeit ungelöst gewesen seien, viele Errungenschaften gesichert, die für die Zukunft von großer Bedeutung seien, und beeindruckende Fortschritte für die Sache der Partei und des Landes erzielt.

Zu den Errungenschaften des letzten Jahrzehnts zählte Xi die Erringung eines "bescheidenen Wohlstands", die Aufstellung einer "neuen Entwicklungsphilosophie", die umfassende Vertiefung der Reformen und die Sicherstellung, dass der Marxismus die führende Rolle im ideologischen Bereich spiele. China habe eine "volkszentrierte" Entwicklungsphilosophie umgesetzt.

Unter Bezugnahme auf die Missionen und Aufgaben der KPC "auf dem neuen Weg der neuen Ära" wies Xi darauf hin, dass die zentrale Aufgabe der Partei von heute an darin bestehe, das chinesische Volk in einer konzertierten Anstrengung zur Verwirklichung des zweiten Hundertjahresziels zu führen, China in jeder Hinsicht zu einem großen modernen sozialistischen Land aufzubauen und die Verjüngung der chinesischen Nation an allen Fronten durch einen chinesischen Weg der Modernisierung voranzutreiben. Auf dem vor dem chinesischen Volk liegenden Weg müsse es fest an den folgenden Hauptprinzipien festhalten: Aufrechterhaltung und Stärkung der Gesamtführung der Partei, Verfolgung des Weges des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen, Anwendung einer auf das Volk ausgerichteten Entwicklungsphilosophie, Beibehaltung der Verpflichtung zur Vertiefung der Reformen und der Öffnung, und Weiterführung des Kampfgeistes.

Xi wies darauf hin, dass China Wissenschaft und Technologie als seine wichtigste Produktivkraft, Talente als seine wichtigste Ressource und Innovation als seinen wichtigsten Wachstumsmotor betrachten müsse. Die Partei werde die Strategie zur Belebung Chinas durch Wissenschaft und Bildung, die Strategie zur Entwicklung der Arbeitskräfte und die Strategie zur innovationsgetriebenen Entwicklung vollständig umsetzen. Er rief dazu auf, neue Bereiche und neue Arenen in der Entwicklung zu erschließen und neue Wachstumsmotoren und Stärken kontinuierlich zu fördern. China müsse der Entwicklung des Bildungswesens hohe Priorität einräumen, seine Eigenständigkeit und Stärke in Wissenschaft und Technologie ausbauen und sich auf Talente verlassen, um die Entwicklung voranzutreiben und zu fördern. Die Partei werde die Arbeiten zum Aufbau eines starken Bildungssystems, einer größeren wissenschaftlichen und technologischen Stärke und qualitativ hochwertiger Arbeitskräfte beschleunigen, so Xi.

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Xi wies darauf hin, dass die Partei sich bemühen müsse, die grundlegenden Interessen des chinesischen gesamten Volkes zu verwirklichen, zu schützen und zu fördern. Zu diesem Zweck müsse die Partei alles in ihrer Macht Stehende tun, um die praktischsten Probleme zu lösen, die die Menschen am meisten und unmittelbarsten betreffen. Die Regierung werde weiterhin das System der Einkommensverteilung verbessern, die Strategie "Beschäftigung zuerst" umsetzen, das System der sozialen Sicherheit verbessern und die Initiative "Gesundes China" vorantreiben.

Außerdem versprach Xi, sich weiterhin mit größter Aufrichtigkeit und größter Anstrengung für die friedliche Wiedervereinigung zwischen Festlandchina und Taiwan einzusetzen, merkte aber an, dass "wir uns die Möglichkeit vorbehalten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen". Die vollständige Wiedervereinigung Chinas müsse verwirklicht werden, und sie könne zweifelsohne verwirklicht werden, so Xi.

Dem Generalsekretär der KP Chinas zufolge veränderten sich die Welt, die Zeiten und die Geschichte heute auf eine Weise wie nie zuvor. China verfolge weiterhin eine unabhängige Außenpolitik des Friedens, sagte er und fügte hinzu, das Land halte sich bei der Pflege der Freundschaft und der Zusammenarbeit mit anderen Ländern an die fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und bleibe seiner grundlegenden nationalen Politik der Öffnung gegenüber der Außenwelt verpflichtet. Das chinesische Volk sei bereit, Hand in Hand mit den Menschen auf der ganzen Welt zu arbeiten, um eine noch bessere Zukunft für die Menschheit zu schaffen, so Xi.

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